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Mutterschutzgesetz wird zeitgemäßer

B4B Recht | 12.05.2017

Symbolbild. Foto: CandyBoxImages / iStock / thinkstock
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Mutterschutz hat in Deutschland eine lange Tradition. Das Mutterschutzgesetz ermöglicht es schwangeren und stillenden Frauen ihre Berufstätigkeit auszuüben, ohne die eigene Gesundheit oder die des Kindes zu gefährden. Mit der Ende März 2017 im Bundestag beschlossenen Neuregelung sind die Weichen für eine Modernisierung der in weiten Teilen seit 1952 geltenden Regelungen gestellt. 

Der Gesetzentwurf nimmt den Arbeitgeber bei der Gestaltung des Arbeitsplatzes stärker in die Pflicht: Bevor ein betriebliches Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss der Arbeitgeber alle Maßnahmen ergreifen, die eine Weiterbeschäftigung ermöglichen. Dazu gehören die Umgestaltung der Arbeitsbedingungen ebenso wie der Wechsel an einen anderen Arbeitsplatz. Grundlage für die Anpassung des Arbeitsplatzes ist eine Gefährdungsbeurteilung, die die Anforderungen von Schwangeren und stillenden Müttern berücksichtigt. 

Mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeit

Künftig sollen Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit branchenunabhängig möglich sein. Zudem wird das Verbot der Nachtarbeit gelockert: Eine Beschäftigung zwischen 20 und 22 Uhr wird ermöglicht. Das bedeutet jedoch nicht, dass alle Schwangeren und stillende Mütter zu diesen Zeiten arbeiten müssen. Erlaubt ist eine Ausweitung der Beschäftigung nur, wenn die Betroffene ausdrücklich zustimmt. Darüber hinaus muss ein Arzt bestätigen, dass von diesen Arbeitszeiten keine Gesundheitsgefahr für Mutter und Kind ausgeht. Zum Schutz der Schwangeren darf sie zudem nicht allein arbeiten; Hilfe muss jederzeit erreichbar sein. Hat die Frau dieser Regelung zugestimmt, kann sie diese im Verlauf der Schwangerschaft jederzeit widerrufen. 

Mehr Frauen profitieren vom Mutterschutzgesetz

Mit Inkrafttreten des neuen Mutterschutzgesetzes am 1.1.2018 sind deutlich mehr Frauen geschützt: Es betrifft nicht mehr nur Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen oder Heimarbeit ausüben. Die Neufassung gilt für einen deutlich erweiterten Personenkreis, der beispielsweise auch Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen umfasst. Sobald eine Frau dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft mitteilt, hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung unverzüglich zu konkretisieren. Zum Schutz der Frau und des ungeborenen Kindes wird empfohlen, diese Mitteilung so früh wie möglich zu machen. Das ist besonders wichtig, wenn die werdende Mutter bei der Arbeit Gefährdungen ausgesetzt ist, beispielsweise im Labor, im Handwerk oder in der Industrie.

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